Allgemeine Geschäftsbedingungen

 AGB (Stand: April 2022)

 

1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Bestellungen von Büchern bei Hamburg University Press, dem Verlag der Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg – Carl von Ossietzky, Von-Melle-Park 3, 20146 Hamburg.
Die Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg ist ein Landesbetrieb der Freien- und Hansestadt Hamburg und Teil der Behörde für Wissenschaft und Forschung und Gleichstellung, deren Aufsicht sie unterliegt. Der Verlag Hamburg University Press ist ein rechtlich unselbständiger Betriebsteil der Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg.

Die AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Hamburg University Press nicht an, es sei denn, Hamburg University Press hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

2 Informationen zum Bestellverlauf und zum Vertragsschluss

a) Hamburg University Press verpflichtet sich, die Bestellung der Kundin / des Kunden zu den Bedingungen der Webseite anzunehmen, wenn nicht im Einzelfall berechtigte Gründe dagegen sprechen.

b) Das Angebot von Hamburg University Press umfasst den kostenlosen Download der Verlagspublikationen als E-Book sowie den Kauf von gedruckten Exemplaren der Verlagspublikationen (Print-on-Demand).

c) Das Angebot der kostenlosen E-Books auf der Webseite stellt ein verbindliches Angebot auf deren Erwerb durch Download dar, das die Kundin / der Kunde annimmt, indem sie / er durch Nutzung des Download-Buttons, der sich auf der Detailansicht zur jeweiligen Publikation befindet, den Download startet.

d) Ein für die Kundin / den Kunden zahlungspflichtiger Vertrag über den Erwerb eines gedruckten Exemplars kommt erst durch die verbindliche Bestellung der Kundin / des Kunden und deren Annahme durch Hamburg University Press zustande. Folgende Schritte sind dafür erforderlich:

Neben der Produktbeschreibung befindet sich die Angabe Hard- bzw. Softcover mit dem Kaufpreises für ein Druck-Exemplar der jeweiligen Publikation. Daneben befindet sich das Symbol für einen externen Link. Durch einen Klick auf diesen Bereich öffnet sich der virtuelle Warenkorb. Das Produkt, das auf der Seite gerade angezeigt ist, wird dem virtuellen Warenkorb hinzugefügt. Durch Mehrfachklick kann die Kundin / der Kunde die Anzahl der Exemplare im Warenkorb verändern. Die Kundin / der Kunde kann den Warenkorb durch Klicken von Pfeilen oder manuelle Eingabe einer Null im entsprechenden Feld des des Bedienfeldes „Warenkorb leeren“ jederzeit wieder leeren, indem sie / er anschließend auf "Warenkorb aktualisieren" klickt.

Durch anschließenden Klick auf das darunter befindliche Bedienfeld „Zur Kasse gehen“ wird die Kundin / der Kunde auf eine Seite geleitet, die die Bestellung im Überblick anzeigt.

Wenn  die Kundin / der Kunde die Bestellung fortführen möchte, gibt sie / er in das Formular auf dieser Seite die dort abgefragten persönlichen Angaben ein, die benötigt werden , um die Bestellung zu bearbeiten. Die Kundin / der Kunde kann die Angaben während der Eingabe jederzeit durch Verwendung der üblichen Tastaturbefehle und ggf. der Navigation Ihres Browsers korrigieren oder wieder löschen.

Erst durch das Anklicken des Bedienfelds „Jetzt kaufen“ am Ende des Eingabeformulars gibt die Kundin / der Kunde eine verbindliche Bestellung der im virtuellen Warenkorb enthaltenen Produkte ab, wenn sie / er zuvor der Geltung dieser AGB durch ein sogenanntes „Opt-In“ zugestimmt haben und Ihre Angaben vollständig sind. Anderenfalls werden Sie zur Vervollständigung Ihrer Angaben aufgefordert.

Wurde die Bestellung erfolgreich abgeschickt, wird Ihnen anschließend eine Bestellbestätigung mit einer Zusammenfassung Ihrer Bestelldaten angezeigt.

Gleichzeitig übersendet Hamburg University Press der Kundin / dem Kunden eine E-Mail, mit der Hamburg University Press den Eingang der Bestellung bestätigt und eine Zusammenfassung der Bestelldaten sowie die geltenden AGB, die Widerrufsbelehrung und die Datenschutzhinweise in Textform übersendet. Weiter erklärt Hamburg University Press in dieser Mail, ob der Verlag die Bestellung annimmt. Erst mit dieser Annahme der Bestellung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

e) Als berechtigte Gründe für eine Nichtannahme der Bestellung im Sinne von § 2 lit. a) dieser AGB gelten insbesondere die folgenden:

• ein bestimmter Artikel ist trotz zumutbarer Vorkehrungen nicht lieferbar;
• es liegen Schreib-, Druck- oder Rechenfehler bei der Artikelbeschreibung / Preisangabe auf der Webseite der Hamburg University Press vor.

In beiden vorgenannten Fällen ist Hamburg University Press berechtigt, die Bestellung der Kundin / des Kunden nicht anzunehmen oder, sofern eine Annahme bereits erfolgt ist, vom Vertrag zurückzutreten. Hamburg University Press wird die Kundin / den Kunden jeweils unverzüglich informieren.

f) Die Abgabe der Ware erfolgt nur in handelsüblichen Mengen.

g) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Englischsprachige Hinweise und Texte auf unserer Seite haben keine rechtliche Verbindlichkeit und dienen nur der besseren Verständlichkeit für Fremdsprachler.

 

3 Preise und Versandkosten

a) Die von Hamburg University Press genannten Preise verstehen sich als Endpreise inkl. aller Preisbestandteile sowie der gesetzlichen Umsatzsteuer. Es gelten die Preise vom Tage der Bestellung.

b) Versandkosten für die Lieferung der Ware werden bei Nutzung des von uns angebotenen Standardversands nicht erhoben.

 

4 Lieferung, Eigentumsvorbehalt

a) Die Lieferung erfolgt versandkostenfrei an die im Bestellformular angegebene Lieferadresse der Kundin / des Kunden.

b) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Verlag. Hamburg University Press ist jedoch auch berechtigt, einen Dritten mit der Herstellung und der direkten Lieferung der Produkte an den Kunden zu beauftragen. Hamburg University Press ist im zumutbaren Umfang zu Teillieferungen berechtigt.

c) Die Lieferung erfolgt binnen 10 Werktagen ab Zugang der Bestellung. Sollte diese Lieferzeit nicht einzuhalten sein, weil ein bestelltes Exemplar nicht vorrätig ist und nachgedruckt werden muss, so wird die Kundin / der Kunde unverzüglich hierüber sowie über die voraussichtliche Produktionszeit informiert und ihr / ihm freigestellt, vom Vertrag zurückzutreten.

d) Es liegt eine Schickschuld vor. Hamburg University Press erfüllt seine Leistungspflicht durch Übergabe der bestellten Ware an die vorgesehene Transportperson.

e) Hamburg University Press behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

 

5 Fälligkeit und Zahlung, Zahlungsverzug

a) Der Kaufpreis ist zur Zahlung fällig innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum, jedoch nicht vor dem Zugang der Rechnung und der Ware.

b) Zahlungen erfolgen für die Hamburg University Press kosten- und spesenfrei an die auf der Rechnung angegebenen Bankverbindung von Hamburg University Press.

c) Gerät die Kundin / der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug oder wird Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen gestellt, so ist Hamburg University Press unbeschadet anderer Rechte berechtigt, sämtliche Forderungen gegen den Kunden sofort fällig zu stellen, noch nicht ausgeführte Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und sämtliche Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen.

d) Hamburg University Press ist im Falle des Zahlungsverzugs darüber hinaus berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe geltend zu machen. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt unberührt. Die Kundin / der Kunde ist berechtigt, den Nachweis zu führen, dass Hamburg University Press kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

 

 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht der Kundin / dem Kunden nur zu, wenn ihre / seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Hamburg University Press anerkannt sind. Außerdem ist sie / er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als ihr / sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

 7 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

a) Für diesen Vertrag und alle damit zusammenhängenden Rechte und Pflichten gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit nicht spezielle Verbraucherschutzvorschriften am Wohnsitz des Kunden für diesen günstiger sind (Art. 6 VO (EG) 593/2008).

b) Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat oder ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz der Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg – Carl von Ossietzky.

 

Stand: März 2022